Wie funktioniert der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM)?

Funktionsweise des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) im Überblick

Im Mai 2010 hat die Europäische Union den Euro-Schutzschirm aufgespannt, um die in Zahlungsschwierigkeiten geratenen Mitgliedsstaaten zu unterstützen und die Schuldenkrise zu überwinden. Dafür wurden der Europäische Finanzstabilisierungsmechanismus (EFSM) und die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) ins Leben gerufen.

Da die Ausgabe von Finanzhilfen über den EFSF nur über einen begrenzten Zeitraum vorgesehen waren, hatten 17 Mitgliedsstaaten des Euroraums den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) als dauerhaft institutionellen Schutz- und Nothilfemechanismus auf den Weg gebracht, der die EFSF ablösen und zur langfristigen Stabilisierung des Euro-Währungsgebietes beitragen sollte. Der ESM ist mit dem Fiskalvertrag der EU verknüpft. Denn die Unterstützung im Rahmen des ESM können nur diejenigen Länder in Anspruch nehmen, die den Fiskalvertrag ratifiziert und die Schuldenbremse fristgerecht eingeführt haben.

Kapitalstruktur des ESM

Das ESM-Verfahren ist vertraglich festgelegt. Der Fonds wird über 705 Milliarden Euro Stammkapital verfügen, aufgeteilt auf über 80 Milliarden Euro eingezahltes und 624 Milliarden abrufbares Kapital/Garantien (eine stille Reserve). Das effektive maximale Ausleihvolumen beträgt 500 Mrd. Euro. Die Anteile richten sich nach dem EZB-Schlüssel. Die Einzahlung der 80 Mrd. Euro erfolgt ab dem Jahr 2013 über einen Zeitraum von fünf Jahren in gleichen jährlichen Raten.

Die Anteile der 17 Mitgliedsstaaten am Kapital des ESM werden entsprechend ihrem jeweiligen Anteil am Kapital der EZB ermittelt. Für neue Mitgliedsstaaten gelten befristete Übergangsvorschriften. Im Übrigen steht auch Nicht-Euro-Staaten der Beitritt zum ESM offen.

Grafik 1: Finanzierungsanteile am Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM)

Deutschland haftet für  ca 27,0 % des ESM-Volumens, insgesamt rund 190 Milliarden Euro: Die rund 22 Mrd. Euro Bareinlage ist in fünf Teilzahlungen von jeweils 4,34 Mrd. Euro zu erbringen. Der genehmigte Anteil am abrufbaren Kapital beträgt 168 Mrd. Euro und wird in Form von Gewährleistungen im Bundeshaushalt bereitgestellt.

Funktionsweise des ESM

Der ESM wird Finanzmittel auf den Kapitalmärkten aufnehmen, um diese dann in Zahlungsschwierigkeiten geratenen Mitgliedsstaaten des Euro-Raums mit Hilfskrediten und Bürgschaften zur Verfügung zu stellen. Für diesen Fall greift der ESM auf verschiedene Finanzhilfeinstrumente zurück:

• Kreditvergabe an Länder mit Zahlungsschwierigkeiten

Wenn ein Land Hilfen aus dem Fonds in Anspruch nimmt, wird eine Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) aktiv. Nehmen Mitgliedsstaaten die Leistungen in Anspruch müssen Sie als Gegenleistungen finanz- und wirtschaftspolitische Auflagen erfüllen. Die Troika begleitet und überwacht die Umsetzung dieser vereinbarten Spar- und Reformmaßnahmen und gibt die Tranchen der zugesagten Kredite frei.

Maßnahmen zur Flexibilisierung und Stärkung der Handlungsfähigkeit der Stabilitätsmechanismen:

• Vorsorgliche Programme zur Überbrückung von kurzfristigen Zahlungsschwierigkeiten
• Sekundärmarktkäufe
• Rekapitalisierung von Finanzinstituten

In Ausnahmefällen:

• Primärmarktkäufe

Grafik 2: Funktionsweise des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM)